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Rechtslogik

Rolle nach dem AI Act ableiten: Anbieter, Betreiber oder beides, mit Begründung und Review-Zyklus.

Die Rechtslogik klärt je KI-System, in welcher Rolle Ihre Organisation handelt. Die Rolle wird nicht angekreuzt, sondern aus dem abgeleitet, was Sie mit dem System tun. Zusätzlich hält sie fest, ob Trainings- oder Nutzerdaten im Spiel sind und ob sich der Zweck geändert hat. Die Auswertung ist regelbasiert und ohne KI; der aktuelle Regelsatz heißt EU_AI_ACT_LEGAL_V1.1.

Auf einen Blick

Enthalten ab
Professional
Wo in der App
Einstufen & bewerten → Rechtslogik
Ergebnis
Rolle (Anbieter/Betreiber), Begründung, Hinweise zu Daten und Zweckbindung, Review-Termin
Rechtsbezug
Art. 3 Nr. 3, 4 und 11 KI-VO; Art. 5 Abs. 1 lit. b DSGVO
API
/api/v1/legal-logic

Der Fragebogen

Drei Abschnitte mit acht Ja/Nein-Fragen.

FrageInhalt
r1Entwickeln Sie das System selbst oder trainieren bzw. feinjustieren Sie ein Modell (auch über Dienstleister unter Ihrer Kontrolle)?
r2Stellen Sie das System Dritten zur Verfügung (verkaufen, lizenzieren, anderweitig bereitstellen)?
r3Betreiben Sie das System unter Ihrer Verantwortung (intern oder für Kunden)?
r4Verändern Sie ein System eines Dritten wesentlich, etwa durch Fine-Tuning, einen geänderten Zweck oder die Integration in Ihr eigenes System?
d1–d3Trainingsdaten, Einsatzdaten im Betrieb und (Re-)Training mit Nutzer- oder Kundendaten.
p1Weicht die aktuelle Nutzung vom ursprünglich dokumentierten Zweck ab?

So wird die Rolle abgeleitet (V1.1)

RolleRegel
Anbieter(r1 oder r4) und (r2 oder r3). Wer entwickelt oder wesentlich verändert und das System Dritten bereitstellt oder selbst unter eigenem Namen in Betrieb nimmt, ist Anbieter, auch beim reinen Eigengebrauch (Art. 3 Nr. 3 und Nr. 11 KI-VO).
Betreiberr3: Betrieb unter eigener Verantwortung (Art. 3 Nr. 4 KI-VO).
Anbieter und BetreiberBeide Regeln treffen zu: typisch für Eigenentwicklungen im eigenen Haus.
UnklarKeine der Regeln trifft zu. Die App fordert eine ausdrückliche Klärung.

Änderung gegenüber V1.0

Bis V1.0 galt nur als Anbieter, wer das System auch Dritten bereitstellt. Eigenentwicklungen für den Eigengebrauch wurden damit als reiner Betrieb eingestuft. Bewertungen nach V1.0 behalten Version, Rolle und Begründung und tragen einen Hinweis; um V1.1 anzuwenden, werten Sie die Rechtslogik neu aus.

Übernahme der Rolle in „Einstufung & Rollen“

Die Rolle im Klassifizierungsprofil (Dokumentation → Assurance) steuert anwendbare Vorschriften, Checkliste und Controls. Beim Abschluss einer Rechtslogik-Bewertung (Status COMPLETED) gilt:

  • Hat das Profil noch keine Rolle oder stammt sie aus der letzten Rechtslogik-Bewertung, wird sie automatisch übernommen.
  • Wurde die Rolle von Hand gesetzt und weicht ab, wird sie nicht überschrieben. Die App zeigt das Ergebnis als Vorschlag mit der Schaltfläche „Übernehmen“.
  • Nur Anbieter und Betreiber werden übernommen; Einführer und Händler im Profil bleiben unberührt.
  • Jede Übernahme wird im Audit-Log protokolliert.

Review-Zyklus

Für jede Bewertung legen Sie Zyklus und Verantwortliche fest; ohne Angabe gilt der Wert der Vorversion, bei der ersten Bewertung 90 Tage. SimpleAct erinnert vor Fälligkeit per E-Mail und, wenn verbunden, über Slack oder Microsoft Teams.

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